Organisation der trinationalen S-Bahn Basel

Durch ihre grenzüberschreitende Lage verteilt sich die Zuständigkeit für die Angebote der trinationalen S-Bahn auf mehrere Auf­gaben­träger. Die französische, deutsche und schweizerische Gesetz­gebung delegieren diese Kompetenz übereinstimmend an die regionale Ebene:

• In Frankreich an die Région Grand Est
• In Deutschland an das Land Baden-Württemberg
• In der Schweiz an die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn

Diese regionalen Aufgabenträger tragen die Verantwortung für die Finanzierung sowie die Weiterentwicklung des S-Bahn-Angebots auf ihrem jeweiligen Gebiet. In Deutschland und in der Schweiz werden die regionalen Bestellbehörden zusätzlich mit zweckgebundenen Mitteln aus den nationalen Finanzaushalten unterstützt. In Deutschland erfolgt dies über die Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr; in der Schweiz schliesst sich das Bundesamt für Verkehr als mitfinanzierende, nationale Behörde den Bestellungen der Kantone an.

Die sechs regionalen Bestellbehörden bestellen das Bahnangebot bei zugelassenen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Heute unterscheidet sich die Art der Bestellungen erheblich aufgrund der unterschiedlichen nationalen Gesetze und Verordnungen. Die Heterogenität bezieht sich insbesondere auf die Art des Vergabeverfahrens (Direktvergabe, Einladungsverfahren, Ausschreibung), die vertragliche Ausgestaltung (Angebotsvereinbarung, Verkehrsvertrag) sowie die Dauer des Auftrags. Derzeit sind folgende vier Eisenbahnverkehrsunternehmen mit dem Betrieb der trinationalen S-Bahn beauftragt: SBB AG, SBB GmbH, DB Regio, SNCF Voyageurs.

Für die gemeinsame, grenzüberschreitende Planung der trinationalen S-Bahn sind die sechs regionalen Bestellbehörden Mitglieder der grenzüberschreitenden Organisation Agglo Basel. Deren Aufgabenbereich trireno ist insbesondere mit folgenden Aufgaben betraut:

• Erarbeitung und Weiterentwicklung eines koordinierten grenzüberschreitenden Angebotskonzepts
• Koordination der Bestelltätigkeiten der Mitglieder
• Vertretung der trinationalen Agglomeration und der Angebotsgrundsätze bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen und weiteren Behörden und Organisationen, namentlich auch zur Einflussnahme, dass sich die Infrastruktur nach den Bedürfnissen des Angebots richtet.

Die Organisation Agglo Basel ist ein Verein nach Schweizer Recht mit Sitz und Geschäftsstelle in Liestal. Die Geschäfte werden in den regelmässig tagenden Gremien der Politischen Steuerung (Ebene politische Exekutive, Schweiz: Regierungsrat) und der Geschäftsleitung (leitende Fachebene) abgestimmt.